Vor der US-Wahl waren Prognosen über die Auswirkungen einer Präsidentschaft Donald Trumps auf Japan nur schwer zu treffen – wegen der mangelnden Expertise Trumps zu politischen Abläufen sowie zum Asien-Pazifik-Raum. Zwei Tage nach der Wahl werden nun erste Konturen erkennbar.
Treffen zwischen Abe und Trump geplant
Premierminister Abe Shinzō gratulierte dem Sieger der US-Präsidentschaftswahl am 9. November 2016. In seinem Schreiben sprach Abe Trumps Erfahrung und Erfolg als Geschäftsmann an und bezog sich im Weiteren auch hauptsächlich auf eine wirtschaftspolitische Agenda. Abe betonte, dass die Stabilität im Asien-Pazifik-Raum für die USA von großer Bedeutung sei. Japan und die USA sollten gemeinsam in einer „Allianz der Hoffnung“ Führungsrollen in der Region übernehmen und so für Frieden und Wohlstand sorgen.
Premierminister Abe gratulierte dem designierten US-Präsidenten am 10. November auch noch einmal persönlich bei einem Telefongespräch. Dabei bestätigte auch Donald Trump die besondere Bedeutung der Beziehungen zwischen Japan und den USA. Diese wolle er als Präsident stärken. Zudem vereinbarten Abe und Trump ein erstes Treffen in New York. Dieses wird am 17. November stattfinden, zwei Tage vor dem Gipfel der APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation) in Peru.
Wie die Tageszeitung Yomiuri Shimbun berichtete, hätten Teile der japanischen Regierung den Premierminister auf die Wichtigkeit eines solchen Telefongesprächs hingewiesen. Da Trump keine politische Erfahrung besitze, seien die bisher aufgebauten Kommunikationskanäle zwischen der japanischen Regierung und den Republikanern in den USA unter Umständen nutzlos, so die Quelle. Aus diesem Grund habe die japanische Regierung das Telefonat initiiert und Abe Trump gegenüber die Bedeutung der bilateralen Beziehungen betont.
Auswirkungen auf Japans Wirtschaftsstrategie
Konkret zeichnet sich derweil ab, dass das Ergebnis der US-Wahl Premierminister Abes Pläne, die japanische Wirtschaft zu revitalisieren, gefährdet. Grund sind der schwankende Yen-Kurs sowie unsichere Exportentwicklungen. Nach dem Bekanntwerden des Sieges Trumps am Donnerstag hatte sich der Yen verteuert. Auch zwei Tage nach der Wahl ist der Yen im Vergleich zum Dollar noch 14 Prozent teurer, als er dies zu Anfang dieses Jahres war. Ein starker Yen gilt als eines der Hauptexporthemmnisse für die japanische Wirtschaft.
Als Teil seiner Strategie, der sogenannten Abenomics, verlässt Abe sich zudem auf das Freihandelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft, englisch Trans-Pacific Partnership, japanisch kantaihei senryakuteki keizai renkei kyōtei 環太平洋戦略的経済連携協定). Für japanische Unternehmen würde es die Öffnung neuer Absatzmärkte und die Vereinfachung von Exporten bedeuten. TPP wurde bisher von den Mitgliedsstaaten USA, Japan, Australien, Brunei, Chile, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam aber noch nicht ratifiziert. Trump hatte sich bereits im Wahlkampf auf die Fahnen geschrieben, die US-Wirtschaft schützen zu wollen. Als Teil dieses Protektionismus lehnt der designierte Präsident Freihandelsabkommen ab. Experten vermuten, dass Abe dementsprechend bei dem Treffen mit Trump am 17. November auch die Zukunft von TPP ansprechen wird.
Sicherheitspolitische Garantien zwischen Japan und USA?
Wie Japan Digest berichtete, stellte Trump während des Wahlkampfes bereits die sicherheitspolitische Kooperation zwischen Japan und den USA in Frage. Auf einer Pressekonferenz am 10. November gab der Kommandeur der in Japan stationierten US-Streitkräfte, Lieutenant General Jerry P. Martinez, bekannt, dass er große Veränderungen der Sicherheitskooperation aber für unwahrscheinlich halte. Mit einer Abschwächung der Militärpräsenz der USA in Japan sei nicht zu rechnen – das Bündnis bleibe so stark wie zuvor, so der Generalleutnant.
Bei der Pressekonferenz im Rahmen der vom 30. Oktober bis 11. November gemeinsam von US-Militär und japanischen Selbstverteidigungsstreitkräften durchgeführten Truppenübung „Keen Sword“ war auch Admiral Kawano Katsutoshi anwesend. Kawano, derzeit höchstrangiges Mitglied der Selbstverteidigungsstreitkräfte, äußerte sich zurückhaltender: Beide Nationen seien durch das gemeinsame Bewusstsein der Bedeutung füreinander verbunden, konkrete Entwicklungen seien aber abzuwarten.
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